Das Deutsche Studentenwerk empfiehlt, die Wartezeit für Flüchtlinge noch weiter auf drei Monate zu verkürzen- DSW-Generalsekretär Meyer auf der Heyde: „Flüchtlingen sind hochmotiviert und müssen zügig Bildungschancen erhalten“
Das Deutsche Studentenwerk begrüßt grundsätzlich, dass sich das BAföG schneller als ursprünglich geplant für Flüchtlinge öffnen soll. Die Wartefrist für Geduldete und Inhaberinnen und Inhaber bestimmter humanitärer Aufenthaltstitel um BAföG-Leistungen zu erhalten, soll sich nun schon zum 1. Januar 2016 von vier Jahre auf 15 Monate verkürzen – und nicht wie im Zuge der 25. BAföG-Reform eigentlich beschlossen erst sieben Monate später zum 1. August 2016.
Dazu der Generalsekretär des Deutschen Studentenwerks Achim Meyer auf der Heyde: „Die Situation von Flüchtlingen verbessert sich dadurch früher, was uns sehr erfreut.“ Gleichwohl gibt er zu bedenken, „dass Flüchtlinge auch nach wie vor zum Nichtstun verdammt sind, wenn nun auch wenigstens nicht mehr so lange.“
Schon um den arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Interessen gerecht zu werden, braucht Deutschland schnell Absolventinnen und Absolventen. „Die Betroffenen sind hochmotiviert und müssen zügig Bildungschancen erhalten“, so Achim Meyer auf der Heyde weiter. Ihre Aufenthalte sind in aller Regel nicht nur kurzfristig und von vorübergehender Natur.
„Es wäre daher schön, wenn die Verkürzung nicht nur vorgezogen, sondern zugleich die Wartezeit abermals reduzieren werden würde, und zwar auf drei Monate. Damit würde sie sich der vergleichbaren Frist in der Beschäftigungsverordnung anpassen, was nur konsequent wäre.“
Es bleibt das ausbildungsförderungspolitische Ziel, Förderungslücken zu vermeiden, die hilfsbedürftige Ausländerinnen und Ausländer von der Aufnahme einer dem Grunde nach förderungsfähigen Ausbildung abhalten oder sie zum Abbruch bewegen können.